– Nach einem guten halben Jahr und einem traurigen „Jubiläum“, nämlich über 1000 Tagen des „kompletten Angriffs“ Russlands auf die Ukraine, telefonieren wir wieder mit Nelia Vakhovska aus Kyiv. Sie ist Germanistin und Übersetzerin und arbeitet im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kyiv. Wir reden über das offensichtliche, aber auch schwer zu beschreibende. Wie ist die Wahrnehmung des Kriegs nach dieser Zeit, wie „normalisiert“ fühlt sich manches an und wie blickt man in der Ukraine auf Ankündigungen großer Art.

– Und natürlich ein wenig Saxomat, das bleibt ja nie aus!

– Es ist Deutsch in Kaltland und kalt überall. Wir rennen eine Sendung lang dem (Welt)-Geschehen hinterher. Vorgeladen dazu haben wir einmal Robert Feustel und der kam.

• Wie sinnvoll ist ein AfD-Verbot? Michèle Winkler, Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie, argumentiert aus einer radikaldemokratischen und staatskritischen Perspektive und widmet sich den Implikationen eines Parteiverbotsverfahrens. Radio Corax sprach mit ihr, sowie mit der Pressesprecherin der Kampagne „AfD-Verbot_Jetzt!“ und warfen einen Blick in den Entstehungskontext des Art.21 GG, der für Parteiverbotsverfahren eine wichtige Rolle spielt. via https://www.freie-radios.net/131201
• Wenig Sachsen, dafür ein Einblick nach und ins aktuelle Russland der letzten Wochen. Immer eine Empfehlung wert: https://meduza.io/

– Im Sommer 2023 rückten durch den Leak des Prüfberichts zur Förderpaxis des sächsischen Sozialministeriums die Träger der Migrations- und Interkulturellen Arbeit in den Fokus. Der sächsische Rechnungshof kritisierte die /Mittelvergabe über die Richtlinie Integrativen Maßnahmen /aber auch politisches Engagement von Vereinen und Organisationen. Die AfD nahm dies zum Anlass um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Ein Ziel dessen war und ist Druck auf die Akteure auszuüben und jene auszuforschen.
Was am Ende des Untersuchungsausschusses bleibt, besprechen wir im Interview mit der scheidenden Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Die Linke). Sie erklärt die Hintergründe, das was an den Vorwürfen des Rechnungshofes dran ist und was für die progressive Zivilgesellschaft nun anstehen sollte.

– Ein graues Sachsen, also Verschiedenes Dies und Das

• Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen machen deutlich, wie weit rechte und autoritäre Einstellungen in der Gesellschaft verankert sind. Die anstehenden Wahlen in Brandenburg dürften ein ähnliches Bild zeigen. Wie ist das erklärbar und reden wir über ein Ostphänomen? Was braucht es um die demokratieaffinen Menschen zu stärken und Räume zu schaffen und zu erhalten? Wie ist die Lage bei jungen Menschen und was müssen demokratische Akteure besser machen? Darüber haben wir mir Daniel Kubiak gesprochen, er ist Soziologe am Berliner Institut für empirische Integrations- und Migra­tionsforschung an der Humboldt-Universität und forscht zu ostdeutschen Identitäten, Rechtsextremismus und Migration in Ostdeutschland.
• Naddl & Ronny siegt! Diverses zur Carolabrücke